Leitbild 2030 in Politik und Verwaltung der Uckermark

Anfrage an Ausschuss für Regionalentwicklung

Das von der Regionalversammlung 2019 verabschiedete Leitbild 2030 steht im Mittelpunkt unserer Anfrage AF/122/2021, die zunächst im REA am 17.05.2021 behandelt und in den Ausschüssen am 21.02.2022 und 13.02.2023 wieder aufgegriffen wurden.

In einer nachträglich präzisierten Antwort der Verwaltung wird eine Strategie zur Umsetzung dieses Leitbildes skizziert:

  1. Organisationsvorbereitung, Absicherung notwendiger Beteiligungen aus dem Verwaltungs- wie auch politischen Bereich
  2. Erfassung der bestehenden Planungsunterlagen einschließlich einer SWOT-Analyse
  3. Erarbeitung eines Leitbildes als strategische Ausrichtung des Landkreises inklusive der Durchführung von Fachkonferenzen unter Einbeziehung aller Verwaltungen und aller Ausschüsse zur Untersetzung des Leitbildes mit themenbezogenen Leitzielen
  4. Beschluss für den Kreistag
  5. Erarbeitung eines auf dem Leitbild fußenden Strategiepapiers mit Maßnahmen als Grundlage für die Planungen innerhalb der Ämter (Fachkonzepte)
  6. Erarbeitung einer Kreistagsvorlage unter aktiver Beteiligung des REA zur Beschlussfassung des Strategieprogramms
  7. Begleitung des weiteren Erarbeitungsprozesses bezüglich der Fachkonzepte
  8. Regelmäßige Berichterstattung über die beständige Evaluation an die jeweils zuständigen Fachausschüsse

Für diesen Prozess seien drei Jahre vorgesehen, es soll regelmäßig dem Kreistag und Ausschüssen Bericht erstattet werden.

Beim REA am 13.02.2023 wurde über den aktuellen Stand informiert und diskutiert. Auf seine Frage nach dem Ziel eines solchen Leitbildes und der Wege seiner Umsetzung in der Fläche erhielt Florian Profitlich folgende (in der Niederschrift festgehaltene Antwort):

Bei der Erarbeitung des Leitbildes war es wichtig, ein großes Spektrum von Akteuren zusammenzubringen und die Ansätze und Vorstellungen für die Region aufzunehmen. Für diesen Prozess gab es eine professionelle Begleitung. Das Ergebnis wurde in diesen Themenkomplexen zusammengefasst. Gleichzeitig sollten Arbeitsaufträge für die Regionale Planungsgemeinschaft aus dieser Arbeit hervorgehen, die regionalplanerisch bearbeitet werden. Ein integrierter Regionalplan lag bisher nicht vor. Es gibt in der Region die verschiedensten Plattformen, auf denen das Leitbild diskutiert werden kann.

 



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